Leseprobe INDABA 38/03

Interview mit Naledi Pandor

 

Naledi Pandor:
Eigenständiger Kurs, lernfähige Regierung

Unterstützung bei Verhandlungen mit Brüssel über die Verringerung der EU-Agrarsubventionen erwartet sich die Vorsitzende des National Council of Provinces vom österreichischen Bundesrat. Walter Sauer sprach mit Naledi Pandor über parlamentarische Beziehungen, Vergangenheitsbewältigung und die politische Situation in Südafrika. Ein INDABA-Interview

 

Frau Pandor, Sie und Ihre Delegation befinden sich auf Einladung des österreichischen Bundesrates in Österreich. Welchen Sinn haben solche Besuche für das südafrikanische Parlament?

Parlamente entscheiden über Beziehungen zwischen Ländern, und manchmal werden solche Entscheidungen getroffen, ohne daß man viel übereinander weiß. Speziell bei Afrika ist das der Fall. Parlamente treffen Entscheidungen über internationale Handelsabkommen oder über Entwicklungshilfe, ohne daß sie diese Themen von der Perspektive Afrikas aus betrachten. Als südafrikanisches Parlament verstärken wir daher unsere internationalen Beziehungen. Wenn Parlamentarier Entscheidungen treffen, die für Südafrika und für Afrika allgemein von Bedeutung sind, dann sollen sie dies auf Basis von akkurater Information tun.

Wir haben auch hier in Wien versucht, unsere Kolleginnen und Kollegen über Südafrika zu informieren, im Besonderen über die neuen Pläne Afrikas. Wir haben z. B. an den Außenpolitischen Ausschuß des Bundesrates die Frage gerichtet, was ist

 

eure Agenda für Afrika. Es war offensichtlich, daß es in diesem speziellen Komitee eine solche Agenda nicht gibt. Wir haben nicht den Eindruck, daß sich die Mitglieder des Ausschusses bisher mit NePAD oder der Afrikanischen Union beschäftigten - oder auch mit der Problematik der EU-Agrarsubventionen.

Naledi Pandor (c) SADOCC

Wir argumentieren in unseren Gesprächen mit Brüssel, daß die EU-Subventionen, die gegenwärtig den Agrarproduzenten bezahlt werden, Afrikas Möglichkeiten einschränken, Zugang zum europäischen Markt zu finden. Wir fordern, daß die europäischen Länder zumindest eine mini male Verringerung dieser Subventionen in Erwägung ziehen, damit Afrika einen Exportmarkt finden und sich dadurch entwickeln kann.

 

Und wir haben sie darauf hingewiesen, daß ein Fortschritt Afrikas im Interesse aller Länder liegt, denn wir sind immerhin ein sich entwickelnder neuer Markt. Natürlich geht es uns in erster Linie darum, die Armut zu beseitigen, die unseren Kontinent so kennzeichnet. Wir wollen keine Insel des Reichtums in einem Meer von Armut sein.

Haben Sie die Abgeordneten mit einer speziellen Forderung konfrontiert?

Ja. Wir glauben, daß sie sich vor allem mit den EU-Agrarsubventionen auseinandersetzen sollten. Das ist für uns wichtig, zumal wir im Rahmen des Cotonou-Vertrags ja ein neues Handelsabkommen zwischen Südafrika und der EU diskutieren. Europa ist eine sehr fortgeschrittene Volkswirtschaft, wir sind es nicht. D. h. die EU sollte nicht unbedingt auf jenen Gebieten agieren, die für Afrika einen Vorteil bringen könnten. Die EU sollte vielmehr prüfen, wo Vorteile für die afrikanische Seite liegen könnten. Vielleicht ist es gut für Europa, Hochtechnologie nach Afrika zu exportieren, während es für uns vorteilhaft ist, unsere Agrarprodukte nach Europa auszuführen!

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Haben Sie österreichischerseits dafür Interesse gefunden?

Ja, ich glaube, die Kolleginnen und Kollegen waren interessiert, aber auch ziemlich eingeschüchtert durch die Macht der Agrarproduzenten. Aber wenn es einen politischen Willen gibt, glauben wir, daß es auch Möglichkeiten gibt.

...immerhin ist der Agrarkommissar der EU ja ein Österreicher...

Oh, das wußte ich nicht...

Ein Thema Ihrer Gespräche war die Vergangenheitsbewältigung. Was kann Österreich vom „Modell" der südafrikanischen Wahrheitskommission lernen?

Der Kontext ist natürlich unterschiedlich, das darf man nicht übersehen. Wir in Südafrika haben uns mit der Notwendigkeit der Versöhnung seit Beginn unserer Demokratie auseinandergesetzt und haben keine Zeit verstreichen lassen. Ich glaube, daß Österreich sehr gut daran getan hat, den Nationalfonds für Reparationen für die ehemaligen Zwangsarbeiter einzurichten. Natürlich unterscheidet sich dieses Vorgehen sehr von der Art, wie unsere Wahrheits- und Versöhnungskommission arbeitete. Hier in Österreich ist es keine öffentliche Aufarbeitung, während für Südafrika die Kommission die Möglichkeit bot, sich öffentlich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Viele Monate hindurch wurden wir jeden Tag mit der Vergangenheit konfrontiert und mußten uns all dieses Leid, das wir einander

 

angetan hatten, vergegenwärtigen. Und ich glaube, das bewirkte ganz natürlich einen Prozeß des Heilens und Versöhnens. Natürlich hat es nicht in jedem Fall funktioniert, aber im großen und ganzen halte ich die Tätigkeit der Wahrheitskommission für sehr erfolgreich. Niemand kann heute sagen, er hätte von nichts gewußt. Die Kommission hat uns dabei geholfen, uns gegenseitig als menschliche Wesen anzuerkennen. Die Tatsache, daß Schwarze mit den Tätern konfrontiert wurden und fähig waren, ihnen zu vergeben, wenn sie ihre Taten zugaben, war befriedigend. Wir suchten Wahrheit und nicht Rache.

Zwei kontroverse Fragen gibt es dennoch: jene der Reparationszahlungen an die Opfer der Apartheid und der nun bestätigte gerichtliche Freispruch des Verantwortlichen für die biologischen Rüstungsprogramme, Wouter Basson.

Was Basson betrifft, haben die Rechtsvertreter der Regierung ihren Fall offenbar sehr schlecht vorbereitet, und deswegen ging die Berufung verloren. Ich möchte, daß das Parlament die Regierung mit der Frage konfrontiert, warum das so schlecht vorbereitet wurde. Das muß genauer untersucht werden. Die ganze Rolle, die Wouter Basson gespielt hat, und wie das Justizsystem sich als unfähig erwiesen hat, diese Rolle zu untersuchen, bleibt offen. In Bezug auf die Reparationen hat die Regierung erklärt, daß sie die Empfehlungen der Wahrheitskommission akzeptiert, der

 

zufolge die Opfer eine gewisse materielle Wiedergutmachung erhalten müssen. Man wird diese Reparationen nicht jahrelang zahlen, sondern es wird eine einmalige Leistung an jedes der über 22.000 Opfer geben. Zusätzlich jedoch möchte die Regierung in jeder Gemeinde ein Denkmal errichten, welches die Geschichte und den Beitrag dieser Gemeinde zu unserem Kampf gegen Apartheid zum Ausdruck bringt, sodaß die Reparationen nicht die einzige Form der Anerkennung des Leidens der Opfer bleiben werden. Wir wissen, daß wir nicht die finanziellen Mittel haben, alles zu erfüllen, was die TRC gefordert hat.

Wie stehen Sie zu der Forderung, die früheren Nutznießer der Apartheid mit einer Art Solidaritätssteuer zu belasten?

Grace Naledi Mandisa Pandor, Enkelin des bekannten Theologen und ANC-Politikers Z. K. Matthews, ist graduierte Erziehungswissenschafterin und wurde 1994 in die südafrikanische Nationalversammlung gewählt. Seit 1999 ist sie Vorsitzende der zweiten Parlamentskammer, des National Council of Provinces.
Der Besuch einer achtköpfigen NCOP-Delegation in Österreich fand vom 9. bis 13. Juni 2003 auf Einladung des Bundesrates statt. Auf dem Programm standen Gespräche mit Vertreter/innen des Bundes- und des Nationalrats, mit Außenministerin Benita Ferrero-Waldner sowie mit der Geschäftsführung des Nationalfonds. 2002 hatte eine Delegation der österreichischen Länderkammer unter Leitung ihrer damaligen Präsidentin Uta Barbara Pühringer Südafrika besucht.

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Als wir 1994 an die Regierung kamen, war das in einer Welt, die wir nicht kontrollieren konnten. Diese Welt ist kontrolliert durch Big Business. Und wenn das Kapital Südafrika unter Druck setzt, unterstützt uns keiner unserer progressiven Freunde. Die demonstrieren ja nur, wenn es gegen die WTO geht, aber sie demonstrieren nicht gegen die Banken in ihren Ländern oder gegen den Weltwährungsfonds. Südafrika muß diese Welt akzeptieren, wir müssen alles tun, daß unsere Wirtschaft funktioniert, wir müssen Bedingungen schaffen, die ausländisches Kapital anlocken, damit wir unsere Entwicklungsziele weiter verfolgen können. Wir müssen gewährleisten, daß das Auslandskapital sich in Südafrika sicher fühlt und sich weiterhin in Südafrika engagiert. In diesem Kontext können wir nicht noch weitere Steuern verhängen. Wir hatten zwischen 1994 und 1996 übrigens schon eine solche Steuer, für einen Ausbildungsfonds für Jugendliche. Aber diese Politik wollen wir nicht ewig fortsetzen. Wir wollen uns nicht auf Dauer als Opfer hinstellen. Und es wäre auch sehr schwer, die Welt davon zu überzeugen. Wir kontrollieren die Medien oder die Banken nicht, und die Öffentlichkeit wäre leicht zu irritieren. Für die jüdische Gemeinde ist das viel leichter, sie hat mächtige Institutionen zu ihrer Verfügung, die das schreckliche Schicksal der jüdischen Menschen immer wieder ins öffentliche Bewußtsein rücken. Aber bei Schwarzen ist das ziemlich anders. Da ist immer noch ein hohes Ausmaß an Rassismus spürbar.

Wir müssen uns also auf das Machbare beschränken. Aber darüber hinaus

 

werden wir verstärkte Maßnahmen zur Verringerung der Armut ergreifen. Und wenn die Regierung das schafft, wird auch unsere Wirtschaft wachsen. Dabei war Südafrika bisher allerdings nicht sehr erfolgreich. Im Gegenteil: die Arbeitslosigkeit steigt, und Kritiker nennen GEAR, die ökonomische Strategie der Regierung, ein neoliberales Wirtschaftsprogramm. Wie soll die Armut dadurch beseitigt werden?

Sicher sind viele der Ziele von GEAR nicht erreicht worden, z. B. hielt das Wirtschaftswachstum mit den Erwartungen nicht Schritt, nicht zuletzt wegen der Währungskrise von 1998. Für einen emerging market wie uns ist das Hauptproblem, daß wir die Entwicklung nicht kontrollieren können: Spekulation, Währungsturbulenzen und alles das. Aber wobei GEAR wirklich hilfreich war - und darüber könnte ich endlos mit Ihnen streiten - ist die Reduktion des Budgetdefizits. Wir hatte ein hohes Budgetdefizit, das ist jetzt abgebaut. Das war hart, aber wir haben es geschafft. Zum ersten Mal in diesen neun Jahren kann die Regierung heute aus eigenen Mitteln in Infrastruktur investieren, und in Beschäftigungspolitik. Es wird ein massives öffentliches Beschäftigungsprogramm zur Errichtung von Gesundheitszentren, Straßen, Verbesserung von öffentlichen Leistungen etc. geben. Die vor uns liegende Aufgabe ist es, diese Beschäftigungsimpulse nachhaltig zu machen. Das öffentliche Beschäftigungsprogramm muß die

 

Leute mit Qualifikationen ausstatten, die sie auch später noch nutzen können. Ich glaube, daß wir dadurch über GEAR hinausgekommen sind und daß der ANC keine neoliberale Partei ist.

Es ist unsere eigene Agenda, wir kontrollieren unsere eigenen Aktivitäten, wir selber treffen die Entscheidungen über unsere Zukunft. Das Budget wird von unserer Regierung eingebracht und nicht vom IMF. Bei uns ist es nicht so wie in anderen Ländern, daß 60 % des Budgets von ausländischen Gebern finanziert werden. Unser Budget stammt aus unseren eigenen Ressourcen, und damit es weiterhin so bleibt, müssen wir unser Budgetdefizit niedrig halten. Wir können Beschäftigungspolitik nicht von ausländischen Sponsoren abhängig machen.

Bis Anfang April bestand in Südafrika die gesetzliche Möglichkeit, daß Parlamentsabgeordnete ihre Partei wechselten, das sog. floor crossing. Vor allem der ANC hat davon profitiert. Wie stehen Sie als Vorsitzende der Provinzkammer dazu?

Für uns war das ziemlich störend. In der National Assembly und in den Provincial Legislatures können sie die Parteien wechseln, bei uns nicht, weil wir indirekt gewählt sind. Aber immer wenn die anderen parlamentarischen Vertretungen sich verändern, verändert sich auch unsere Zusammensetzung, und auf Dauer kann das nicht so

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weitergehen. Wir haben daher gefordert, daß das Gesetz novelliert wird, und das wurde uns zugesagt.
Von der ganzen Operation des floor crossing haben zwei Parteien profitiert, der ANC und die Democratic Alliance. Die anderen Parteien haben Mitglieder verloren, einige regen sich darüber sehr auf, wie z. B. die Inkatha Freedom Party. Aber in Wirklichkeit war es ein Verfassungsauftrag, den gewählten Abgeordneten per Gesetz zu ermöglichen, zu einer anderen politischen Partei überzutreten. Seit 1994 haben das die Oppositionsparteien gefordert und den ANC beschuldigt, sich nicht darüber zu trauen. Nun gibt es das Gesetz, und jetzt jammern sie, daß die Abgeordneten von ihnen weggehen. In KwaZulu/Natal ist es natürlich ein besonderes Problem, weil die IFP es nicht geschafft hat, sich zu einer nationalen Partei zu entwickeln. Sie ist eine regionale Partei geblieben und daher unglücklich mit allen Maßnahmen, die ihre regionale Vorrangstellung beeinträchtigen könnten.

Die zweite für den ANC sensible Provinz ist Western Cape. Umfragen zufolge schwankt die Wählerschaft nach wie vor zwischen den großen Parteien. Wie schätzen Sie die dortige Lage vor den nächsten Wahlen ein?

Nicht die Wählerschaft ist verwirrt, aber die Parteien machen sie konfus. Was Verwirrung verursachte, war, daß die beiden Verliererparteien der letzten Wahlen im Jahr 2000 die Provinzregierung bildeten, obwohl der ANC die relative Mehrheit in der Provinz hatte. Natürlich konnten National Party und Democratic Party

 

nicht zusammenarbeiten. Es gab alles mögliche Verwirrende dabei und viel Korruption, und sie konnten sich auf keine gemeinsame Politik einigen. Erst das Kooperationsabkommen zwischen dem ANC und der New National Party hat die Provinz wieder stabilisiert. Es würde mich sehr wundern, wenn der ANC die nächsten Wahlen nicht eindeutig für sich entscheiden könnte.

Neben der Wirtschaftspolitik hat in den letzten Jahren auch die Gesundheitspolitik der Regierung Mbeki immer wieder zu Kontroversen geführt. Wie stehen Sie dazu?

Im Kern fragen Sie natürlich nach der HIV/AIDS-Problematik. Die Regierung hat erstens die finanziellen Mittel zur Bekämpfung der Seuche erhöht. Wir wollen die Mutter/Kind-Übertragung verringern. Zwar nicht universell, aber in einer steigenden Anzahl von Spitälern in allen Provinzen wird Nevirapine verabreicht. Zweitens wird die Forschung über einen Impfstoff weitergeführt. Drittens wollen wir die Gesundheitsversorgung verbessern, denn die Mutter/Kind-Übertragung passiert ja meistens während der Geburt, d. h. wir verbessern die Ausbildung der Krankenschwestern und das Monitoring der Spitäler, um sicherzustellen, daß bei der Geburt die bestmöglichen Techniken angewendet werden. Natürlich beschäftigen wir uns auch mit anti-retroviralen Medikamenten. Der Trend geht in diese Richtung, aber was wir nicht wollen, ist, daß schwarze Menschen als Versuchskaninchen verwendet werden. Da sind wir sehr vorsichtig, denn es geht dabei ja nicht nur um die Verabreichung von Tabletten, sondern es muß die richtige Pille sein, die

 

richtige Dosierung, das richtige Timing, die richtige Ernährung. Es gibt eine ganze Reihe von Bedingungen für die Wirksamkeit, und wenn wir antiretrovirale Medikamente verabreichen, dann müssen wir als Regierung sicher sein können, daß dieser ganze Kontext stimmt.

Meinen Sie also, die Regierung hat aus der Kritik gelernt?

Absolut ja. Die Regierung muß lernen, aber die Bevölkerung auch. Es muß die Bereitschaft geben, sich testen zu lassen. Unsere derzeitigen Tests sind viel zu wenig ausgereift. In vielen Fällen werden Menschen als HIV-positiv klassifiziert, die ganz etwas anderes haben. Daher sind die Statistiken auch nicht korrekt. Es ist nicht sehr populär, diese Fragen in Südafrika zu stellen, denn die Verantwortlichen für das Gesundheitssystem sehen sich dadurch kritisiert. Aber die Tests müssen einfach verbessert werden. Als Regierung sind wir finanziell nicht in der Lage, Medikamente einfach so auszugeben. Wenn es wirklich eine so hohe Infektionsrate gibt, dann ist es für uns unmöglich, alle mit Medikamenten zu versorgen. Es geht ja nicht nur um eine Tablette _ es geht um viele Tabletten und das über eine lange Zeitspanne. Und weil bei den meisten Infizierten auch die Ernährungslage schlecht ist, würden die Medikamente nicht zufriedenstellend wirken. Man könnte natürlich Generika verwenden, und wir denken darüber auch nach. Wir dürfen nicht außer acht lassen, daß Südafrika mit mächtigen multinationalen Konzernen konfrontiert ist, aber es wäre möglicherweise ein Ausweg.

Danke für das Gespräch.

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