März 2001

Proteste gegen Rüstungsexport nach Südafrika

Ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit Südafrika stößt auf den erbitterten Widerstand von Kirchen und regierungsunabhängigen Organisationen. Ein Bündnis dieser Gruppen forderte in Berlin von der Bundesregierung den sofortigen Stopp deutscher Lieferungen, zumindest bis zur Aufklärung von Korruptionsvorwürfen, die in diesem Zusammenhang erhoben würden. Es geht um Rüstungsexporte im Wert von knapp 44 Milliarden Rand (rund 90 Milliarden öS). Neben Firmen aus Großbritannien, Italien und Schweden seien auch deutsche Unternehmen mit der Lieferung von drei U-Booten und vier Fregatten daran beteiligt, hieß es. In Südafrika kämpfe eine Allianz aus 30 verschiedenen Gruppen gegen das Geschäft, da es bei der Vergabe von Aufträgen zu erheblichen Unregelmäßigkeiten, Begünstigung von Firmen und Schmiergeldzahlungen gekommen sei. Auch abgesehen von diesen Vorwürfen nannten die Kritiker das Geschäft äußerst problematisch. Schon heute sei der Rüstungsetat Südafrikas drei Mal so hoch wie der für das Gesundheitswesen. Der Militärhaushalt von knapp elf Milliarden Rand müsse zudem noch beträchtlich steigen, um das Rüstungsgeschäft in den nächsten zehn Jahren finanzieren zu können. Die sicherheitspolitische Bedeutung erscheine äußerst zweifelhaft, da Südafrika in der Region bereits als militärisch dominant gelte.

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URL: http://www.sadocc.at/news2002/2001-44.shtml
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