31. 5. 2002

LESOTHO: Absolute Mehrheit für Regierungspartei

Bei den Parlametnswahlen in Lesotho hat die schon früher alleinregierende Partei LDC, Lesotho Congress for Democracy, mit knapp 55 % der abgegebenen gültigen Stimmen 77 der 118 Mandate und somit die absolute Mehrheit errungen. 22 % der Stimmen und 21 Mandate entfielen auf die Basotho National Party (BNP), der Rest auf oppositionelle Kleinparteien.

Angesichts des komplizierten Wahlsystems, aufgrund dessen nahezu alle Parlamentssitze der Oppositionsparteien rechnerisch im Rahmen eines zweiten Wahlverfahrens vergeben wurden und nur die bisherige Regierungspartei LDC ihre Mandate direkt in den Wahlkreisen erzielte, muß auch weiterhin daran gezweifelt werden, inwiefern das Ergebnis die politische Stimmung der Bevölkerung tatsächlich adäquat widerspiegelt. Internationale Beobachter bescheinigten der Abstimmung allerdings einen friedlichen Verlauf sowie rege Beteiligung. In zwei Wahlkreisen muß die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten nachgeholt werden. Insgesamt bewarben sich in dem von Südafrika umschlossenen Gebirgskönigreich 19 Parteien und 1.500 Kandidaten um die 120 Parlamentssitze. Wahlberechtigt waren rund 830.000 Personen.

Nach einer umstrittenen Parlamentswahl vor vier Jahren (damals hatte die Regierungspartei mit der Hälfte der Wählerstimmen fast sämtliche Parlamentssitze davongetragen) waren in Lesotho blutige Unruhen ausgebrochen. Die Proteste der Opposition wegen angeblichen Wahlbetrugs der Regierung dauerten an, bis auf Bitten der Regierung Soldaten aus Südafrika und Botswana einmarschierten. Schließlich einigten sich Regierung und Opposition auf die jetzt stattfindenden Neuwahlen und setzten eine Übergangsregierung (Interim Political Authority) ein.

Weitere Informationen und Updates finden sich auf der Website von Lesothos Independent Electoral Commission.

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